Liebe
Bürgerinnen und Bürger, liebe Besucherinnen und Besucher meiner Internetseite,
auf
dieser Internetseite möchte ich Sie über meine Wahlkreisarbeit informieren.
Hier können Sie erfahren wann ich die Prignitz besuche, Sie sich zu
Bürgersprechstunden anmelden können oder Artikel zu vergangenen Terminen lesen.
Ich
habe mir vorgenommen, so oft es geht bei Ihnen in der Nähe und natürlich in
meinem Wahlkreis, der Prignitz, zu sein. Ich freue mich auf interessante
Begegnungen und Gespräche. Natürlich stehen Ihnen auch meine Mitarbeiter im
Bürgerbüro in Perleberg mit Auskunft zur Verfügung.
Potsdam. Im Dezember waren in Brandenburg 135.845 Menschen arbeitslos gemeldet, das waren zwar 5.328 Personen mehr als im November des Jahres, aber auch 5.174 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote beträgt 10,2 Prozent.
Dazu erklärt der arbeitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Detlef Baer: „Trotz des saisonbedingten leichten Anstiegs der Arbeitslosenquote liegt sie immer noch um 0,3 Prozent niedriger als im Vergleich zum Vorjahresmonat. Ich bin zuversichtlich, dass mit den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen des Landes und gemeinsam mit den Sozialpartnern wieder mehr Menschen in Arbeit gebracht werden und wir es schaffen, den Fachkräftebedarf im Land zu decken.“
Der Gewerkschafter und SPD-Arbeitsmarktexperte Baer dazu weiter: „Mit guten Arbeitsbedingungen und fairen Löhnen können wir die vielen Brandenburger Pendler im Land halten und ihnen auch hier attraktive Arbeitsplätze bieten. Das Brandenburgische Vergabegesetz, das ab diesem Jahr gilt, leistet dazu mit Sicherheit seinen Beitrag.“ Derzeit pendeln 28,4 Prozent der Brandenburger zur Arbeit in ein anderes Bundesland.
Potsdam. In einem Brief an seine Fraktionskollegen hat SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher selbstbewusst Bilanz über die bisher geleistete Arbeit gezogen und auf das Jahr 2012 geschaut.
„2011 war das Jahr der erfüllten Wahlversprechen“, schrieb Holzschuher. Das Schüler-Bafög sei ein Erfolgsschlager, öffentliche Vergaben würden nur noch vergeben, wenn wenigstens der Mindestlohn gezahlt würde, ein Maßnahmenpaket für eine „Schule für alle“ auf den Weg gebracht. „Am Ende wählen die Leute nicht wegen der Vergangenheit, sondern weil sie Vertrauen haben, dass die SPD das Land auch in die Zukunft führen könne. Deshalb werden wir uns 2012 intensiv mit drei strategisch wichtigen Fragen beschäftigen. Dazu gehören die Zukunft der Kommunen und der Hochschulen“, sagte Holzschuher. „Vor allem aber wird 2012 das ‚Jahr der Energie‘.“ Noch im Januar wird die SPD-Fraktion ein Strategiepapier zur Energiepolitik verabschieden, danach wird die Landesregierung ihre Energiestrategie vorlegen. „Doch damit wird die Arbeit erst anfangen. Denn wie wir es auch wenden: Energie ist eine der großen strategischen, aber eben auch eine der großen kommunikativen Herausforderungen. Energie wird in Zukunft nicht mehr nur in einer Handvoll großer Kraftwerke produziert, sondern in jeder Ecke unseres Landes. Und dort muss Energie entweder gespeichert oder in andere Teile Deutschlands transportiert werden. Dazu brauchen wir das Verständnis und die Zustimmung der Menschen vor Ort. Deshalb werden wir als Fraktion viel Energie aufwenden müssen, unsere Strategie zu erklären und ‚unter die Leute‘ zu bringen“, heißt es in dem Neujahrsbrief des Fraktionschefs.
Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Holger Rupprecht besuchte der Fraktionsvorsitzende der SPD Landtagsfraktion Brandenburg Ralf Holzschuher am 20.10.2011 die Stadt Wittenberge. Auf beide wartete ein umfangreiches Tagesprogramm, das mit dem Besuch im Bahnausbesserungswerk begann. Das Werk ist der größte Arbeitgeber der Region. Werkleiter Dietmar Schmidt erläuterte den SPD-Politikern die aktuelle Situation. Und die ist wirklich gut: 1.200 Arbeitnehmer werden derzeit im Bahnausbesserungswerk beschäftigt. Allein in den letzten zwei Jahren sind nahezu 200 Arbeitsplätze in verschiedensten Bereichen des Werkes und bei Dienstleistern neu hinzugekommen.
Ein weiterer Termin war ein Treffen mit dem Bauamt der Stadt Wittenberge im Jahnviertel der Elbestadt. Bauamtsleiter Hubert Mackel erläuterte den umfassenden Stadtumbau und die Sanierung des Jahnschulviertels – eines der am besten erhaltenden Gründerzeitviertel im Jugendstil. Dabei wurde auch auf die Bedeutung der Förderung des Stadtumbaus aufmerksam gemacht. Es blieb aber ein äußerst überzeugender Eindruck, dass der Stadtumbau in Wittenberge äußerst erfolgreich umgesetzt wird.
