Potsdam. Im Dezember waren in Brandenburg 135.845 Menschen arbeitslos gemeldet, das waren zwar 5.328 Personen mehr als im November des Jahres, aber auch 5.174 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote beträgt 10,2 Prozent.
Dazu erklärt der arbeitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Detlef Baer: „Trotz des saisonbedingten leichten Anstiegs der Arbeitslosenquote liegt sie immer noch um 0,3 Prozent niedriger als im Vergleich zum Vorjahresmonat. Ich bin zuversichtlich, dass mit den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen des Landes und gemeinsam mit den Sozialpartnern wieder mehr Menschen in Arbeit gebracht werden und wir es schaffen, den Fachkräftebedarf im Land zu decken.“
Der Gewerkschafter und SPD-Arbeitsmarktexperte Baer dazu weiter: „Mit guten Arbeitsbedingungen und fairen Löhnen können wir die vielen Brandenburger Pendler im Land halten und ihnen auch hier attraktive Arbeitsplätze bieten. Das Brandenburgische Vergabegesetz, das ab diesem Jahr gilt, leistet dazu mit Sicherheit seinen Beitrag.“ Derzeit pendeln 28,4 Prozent der Brandenburger zur Arbeit in ein anderes Bundesland.
Potsdam. In einem Brief an seine Fraktionskollegen hat SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher selbstbewusst Bilanz über die bisher geleistete Arbeit gezogen und auf das Jahr 2012 geschaut.
„2011 war das Jahr der erfüllten Wahlversprechen“, schrieb Holzschuher. Das Schüler-Bafög sei ein Erfolgsschlager, öffentliche Vergaben würden nur noch vergeben, wenn wenigstens der Mindestlohn gezahlt würde, ein Maßnahmenpaket für eine „Schule für alle“ auf den Weg gebracht. „Am Ende wählen die Leute nicht wegen der Vergangenheit, sondern weil sie Vertrauen haben, dass die SPD das Land auch in die Zukunft führen könne. Deshalb werden wir uns 2012 intensiv mit drei strategisch wichtigen Fragen beschäftigen. Dazu gehören die Zukunft der Kommunen und der Hochschulen“, sagte Holzschuher. „Vor allem aber wird 2012 das ‚Jahr der Energie‘.“ Noch im Januar wird die SPD-Fraktion ein Strategiepapier zur Energiepolitik verabschieden, danach wird die Landesregierung ihre Energiestrategie vorlegen. „Doch damit wird die Arbeit erst anfangen. Denn wie wir es auch wenden: Energie ist eine der großen strategischen, aber eben auch eine der großen kommunikativen Herausforderungen. Energie wird in Zukunft nicht mehr nur in einer Handvoll großer Kraftwerke produziert, sondern in jeder Ecke unseres Landes. Und dort muss Energie entweder gespeichert oder in andere Teile Deutschlands transportiert werden. Dazu brauchen wir das Verständnis und die Zustimmung der Menschen vor Ort. Deshalb werden wir als Fraktion viel Energie aufwenden müssen, unsere Strategie zu erklären und ‚unter die Leute‘ zu bringen“, heißt es in dem Neujahrsbrief des Fraktionschefs.
Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Holger Rupprecht besuchte der Fraktionsvorsitzende der SPD Landtagsfraktion Brandenburg Ralf Holzschuher am 20.10.2011 die Stadt Wittenberge. Auf beide wartete ein umfangreiches Tagesprogramm, das mit dem Besuch im Bahnausbesserungswerk begann. Das Werk ist der größte Arbeitgeber der Region. Werkleiter Dietmar Schmidt erläuterte den SPD-Politikern die aktuelle Situation. Und die ist wirklich gut: 1.200 Arbeitnehmer werden derzeit im Bahnausbesserungswerk beschäftigt. Allein in den letzten zwei Jahren sind nahezu 200 Arbeitsplätze in verschiedensten Bereichen des Werkes und bei Dienstleistern neu hinzugekommen.
Ein weiterer Termin war ein Treffen mit dem Bauamt der Stadt Wittenberge im Jahnviertel der Elbestadt. Bauamtsleiter Hubert Mackel erläuterte den umfassenden Stadtumbau und die Sanierung des Jahnschulviertels – eines der am besten erhaltenden Gründerzeitviertel im Jugendstil. Dabei wurde auch auf die Bedeutung der Förderung des Stadtumbaus aufmerksam gemacht. Es blieb aber ein äußerst überzeugender Eindruck, dass der Stadtumbau in Wittenberge äußerst erfolgreich umgesetzt wird.
Am 22. September standen für den Landtagsabgeordneten zwei Besuche bei regionalen Institutionen an. Zunächst ging es zur PVU – dem Prignitzer Energie- und Wasserversorgungsunternehmen GmbH. Die Gesprächsthemen mit dem Geschäftsführer Dieter Kreutzer waren deutlich weit gefasst. So tauschte man sich, einer Vorstellung des Unternehmens, über grüne Energiepolitik und regenerative Energien und über interkommunale Zusammenarbeit aus.
Als weiterer Termin stand der Besuch der BIG Städtebau GmbH auf dem Programm. Hier ging es um die städtebaulichen Veränderungen der letzten Jahrzehnte und der Leistung der BIG Städtebau in der Region. Die BIG Städtebau unterstützt die Sanierungsvorhaben der Städte in der Region, u.a. die der Städte Perleberg und Wittenberge. Holger Rupprecht konnte sich schon mehrfach davon überzeugen, dass die Arbeit der BIG ein wesentlicher Faktor bei der Stadtsanierung ist. „Man kann deutlich sehen, dass in der Region sich städtebaulich sehr viel verändert und zum positiven gewandt hat“ so Rupprecht.
Mit den Worten „Es ist ein sehr
guter Tag für Wittenberge" eröffnete der brandenburgische Ministerpräsident
Matthias Platzeck am 25. August 2011 den Hafen in Wittenberge. Rund 6 Millionen Euro wurden für
den Hafenneubau in Wittenberge verwandt. 1,2 Millionen kamen aus der
europäischen Strukturförderung und ca. 4,5 Millionen Euro aus dem
Konjunkturpaket II. Wittenberge hat lange geworben für die Zielstellung, ein
trimodaler Verkehrsstandort zu werden. Und auch das Land Brandenburg sieht hier
gute Möglichkeiten für die Elbestadt. Bürgermeister Dr. Oliver Hermann bedankte
sich für die Unterstützung seitens des Landes. Auch der Landtagsabgeordnete
Holger Rupprecht und die Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler zeigten sich
erfreut über die Entwicklung.
Der Ministerpräsident Platzeck fuhr
anschließend gemeinsam mit dem Wahlkreisabgeordneten zu weiteren Terminen in
der Prignitz. So gab es im Gottfried-Arnold-Gymnasium in Perleberg eine
durchaus interessante Diskussionsrunde mit Schülerinnen und Schülern.
Insbesondere die Frage, welche Zukunftsmöglichkeiten der ländliche Raum biete,
nahm einen hohen Stellenwert ein. Platzeck und Rupprecht zeigten sich erfreut,
dass viele der jungen Leute gerne in der Region bleiben würden. Sie machten auf
Chancen aufmerksam. Man müsse vielleicht in Potsdam oder Berlin studieren, doch
„Ärzte oder auch Lehrer werden hier gebraucht" so der Landtagsabgeordnete
Rupprecht. Platzeck verwies auf die wirtschaftliche Entwicklung in der Region
und gleichzeitig auch auf die Eröffnung des Wittenberger Hafens.
Am späten Nachmittag stand dann der
Besuch der evangelischen Kirche in Wittenberge an. Hier ist Matthias Platzeck
Schirmherr für die Sanierung der Orgel. Der Ministerpräsident zeigte sich
beeindruckt wie weit das Gotteshaus schon saniert wurde. Man hofft, dass bis zu
Weihnachten nun auch die Orgel saniert werden kann.
Am 18.August
2011 besuchte der Landtagsabgeordnete Holger Rupprecht den Tag der offenen Tür
der heimischen SPD Prignitz. Neben den vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und
Bürgern stand an diesem Tag die von der SPD bestellte Gulaschkanone im
Vordergrund. Holger Rupprecht berichtete von seiner Arbeit aus der Landtagsfraktion
und stellte sich gleichzeitig den Fragen zu Themen wie interkommunale
Zusammenarbeit, A14 oder Finanzpolitik des Landes Brandenburg.
